Rechtliches

Allgemeines

Informationen und Daten ins Netz zu stellen heißt immer auch: Etwas für andere sichtbar machen, veröffentlichen. Wenn die Webseite frei, d.h. ohne Passwortschutz oder andere Zugriffsbeschränkung (Beispiel: Nur aus dem Schulnetz abrufbar) zugänglich ist, kommt früher oder später eine Suchmaschine zu Besuch und die Daten sind für jedermann über Google & Co. auffindbar. Dann lassen sie sich nicht einmal mehr löschen, einmal Geschriebenes kann überall gespeichert worden sein und erneut zugänglich gemacht werden, auch wenn die Ursprungsseite selbst längst geändert wurde. Das Projekt archive.org z.B. hat es sich zur Aufgabe gemacht, alles zu sammeln, was je im Internet publiziert wurde und auch in alten Versionen zugänglich zu machen.

Deshalb muss oberste Prämisse sein:

Überlegen Sie sehr genau, was Sie frei zugänglich im Internet veröffentlichen (lassen). Sie stehen eventuell dafür gerade, können Irrtümer und Fehler unter Umständen nur schwer korrigieren und ziehen eventuell Dritte in Mitleidenschaft.

Aber auch eingeschränkt zugreifbare Webseiten sind kein sicherer, rechtsfreier Raum. Der Begriff des Veröffentlichens bezieht sich – rechtlich betrachtet – nicht nur auf die gesamte, absolute Öffentlichkeit. Hier ist der Begriff der »relativen Öffentlichkeit« einschlägig. Auch wenn z.B. nur Ihre Schulklasse die Webseite sehen kann, können daraus rechtliche und ethische Probleme entstehen.

Betroffen sind vor allem Persönlichkeitsrechte. Rechtlich betrachtet spielen der Datenschutz und das Urheberrecht dabei eine besondere Rolle. Außerdem, im Sinne des Strafrechts, die »Straftaten gegen die Ehre«: Beleidigung, Verleumdung, Üble Nachrede, Verunglimpfung etc. In den folgenden Abschnitten geben wir Ihnen Hinweise, worauf Sie achten sollten und wie Sie sich sinnvoll verhalten, um rechtlich möglichst »auf der sicheren Seite« zu stehen.

Wichtig: Die Hinweise stellen keine (verbindliche) Rechtsberatung dar. Die können nur Rechtsanwälte und nur individuell leisten.

Aber: Lassen Sie sich von eventuellen Ängsten nicht abschrecken, innovative und gewinnbringende Formen der Internetnutzung in ihren Unterricht zu integrieren. Die nachfolgenden Hinweise geben Ihnen Leitlinien an die Hand, die Sie vor den gravierendsten und häufigsten Fehlern bewahren können.

Datenschutz

In Deutschland genießt das Recht auf informationelle Selbstbestimmung besonderen Schutz. Das heißt: Sie dürfen persönliche Daten Dritter grundsätzlich nur mit deren Zustimmung elektronisch speichern, verarbeiten und veröffentlichen. Diese Zustimmung muss freiwillig, d.h. frei von Zwang jeglicher Art erfolgen, insbesondere muss es für Betroffene möglich sein, die Zustimmung zu verweigern, ohne dadurch Nachteile erleiden zu müssen.

In einem Kooperationsprojekt wurden vom Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen (LfD) und dem Niedersächsischen Landesinstitut für schulische Qualitätsentwicklung (NLQ) E-Learning-Module zum Thema "Datenschutz in Schulen" entwickelt. Darüber hinaus finden Sie auf der Datenschutzplattform des NLQ die für Schulen relevanten Informationen rund um das Thema Datenschutz. Bitte beachten Sie, dass in rechtlichen Fragen häufig auch Landesrecht gilt!

Urheberrecht

Einen kurzen Überblick über die schulisch relevanten Bestimmungen finden sie in diesem PDF-Dokument.

Auch für Schüler geeignet ist die Broschüre "Nicht alles, was geht, ist auch erlaubt!" herausgegeben von iRights und Klicksafe.

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